Die Ermächtigung des deutschen Parteienkartells

Über das kaum beachtete Kartellabkommen der deutschen Bundes(tags)parteien in 2016 – von Niels Dettenbach Den Begriff „Ermächtigung“ verbinden die meisten Deutschen mit dem „Ermächtigungsgesetz“ Hitlers, welches seiner Administration faktisch uneingeschränkte Macht verschaffte und so der Hitleritis den Weg frei machte. Ermächtigung bedeutet, dass eine staatliche Regierung sich zum Regime erhebt, indem sie systematisch jedweden realen … Die Ermächtigung des deutschen Parteienkartells weiterlesen

Schwarz oder weiss. Grau gibt es hier nicht.

Von Carlos A. Gebauer Es gibt nach unserer Rechtsordnung nur eine Institution, die verbindlich entscheidet, ob eine Partei verfassungswidrig ist oder nicht. Und das ist das Bundesverfassungsgericht. Der Bundestag hat es jederzeit in der Hand, ein Verfahren zur Klärung der Verfassungswidrigkeit der AfD oder auch der Linken einzuleiten. Bundestagsabgeordnete, die einer Partei Demokratiezerstörung vorwerfen, zugleich … Schwarz oder weiss. Grau gibt es hier nicht. weiterlesen

Was ist links? Was rechts?

Von Erik Maria Ritter von Kuehnelt-Leddihn) 1. Materialismus – ökonomischer, biologischer, soziologischer Natur. 2. Messianische Rolle einer Gruppe – Volk, Rasse, Klasse. 3. Zentralismus. Unterdrückung lokaler Verwaltungen, Eigenarten etc. 4. Totalitarismus. Alle Lebensbereiche von einer Doktrin durchdrungen. 5. Gewalt und Schrecken anstelle von Autorität, einer endogenen Kraft. 6. Ideologischer Einparteienstaat. 7. Völlige, staatliche Kontrolle von … Was ist links? Was rechts? weiterlesen

Thüringen – Keine Störung der Demokratie

Wer von der Obrikeit erwartet oder damit einverstanden ist, dass sie "Geschlechtergerechtigkeit", "soziale Gerechtigkeit", "Klimagerechtigkeit", "Einkommensgerechtigkeit", "Bildungsgerechtigkeit" und so weiter. organisiert, hat ihr im Grunde längst das Mandat für uneingeschränkte Herrschaft über Wirtschaft, Bildung, Kultur, Information, Wissenschaft und den Einzelnen erteilt. Thüringen ist bloss ein etwas ungschönes Schlaglicht, das auf diese Tatsache fällt und dieses … Thüringen – Keine Störung der Demokratie weiterlesen

Exit Deluxe

Ein Freund ruft an um mitzuteilen, dass sein Bruder nach kurzer Krankheit gestorben sei. "Er hat sich einschläfern lassen", sagt der Freund und meint assistierten Freitod. Auf mein in dem ganzen Elend deplatziertes Lachen über die Ausdrucksweise sagt er, dies sei der Grund, warum er möchte, dass ich darüber schreibe. "Millionenschwere Werbekampagnen im In- und … Exit Deluxe weiterlesen

Man gebe ihnen auch ihr Geld zurück

Ein Kommentar zur Wahl in Thüringen von Carlos A. Gebauer Das zweite Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wird ein FDP-Politiker zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt. Doch statt vor Freude zu hüpfen wie ein schulschwänzendes Kind am Freitag blickt die FDP - meine eigene Partei also - betreten und verlegen auf die eigenen Fußspitzen. … Man gebe ihnen auch ihr Geld zurück weiterlesen

Postfaktisch zwar, dafür prognosensicher

Von Michael Klonovsky Der Rechtspopulismus ist ein vorübergehendes Phänomen.Die AfD wird nicht in den Bundestag einziehen.Donald Trump wird niemals US-Präsident.Die Briten werden gegen den Brexit stimmen.Beim zweiten Referendum werden sie den Brexit wieder zurücknehmen.Donald Trump droht die Amtsenthebung.Ganz am Ende werden die Torys den Brexit doch nicht wagen.Die AfD hat ihren Zenit hinter sich.In Thürigen … Postfaktisch zwar, dafür prognosensicher weiterlesen

Scheindemokratie

Von Carlos A. Gebauer Mit seiner kurzen Ansprache zum Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU hat Boris Johnson auf den wohl schwerwiegendsten Einwand gegen ein weiteres "Zusammenwachsen" dieses Staatenbundes hingewiesen: Die Zentralisierung politischer Macht über hunderte Millionen Menschen stellt das Prinzip und die Werte demokratischer Selbstbestimmung schlicht auf den Kopf. Die betroffenen Bürger verlieren … Scheindemokratie weiterlesen

Ohne Worte keine Werte

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden Württemberg findet, korrekte Rechtschreibung sei nicht mehr wichtig. In der Folge einige Gedanken dazu vor dem Hintergrund der politisch in Dauerschleife abgesonderten Bekenntnisse zu "unseren freiheitlichen Werten". Unsere freiheitlichen Werte basieren auf dem Menschenbild der Bibel. Individuum, Wille, Verantwortung, Schuldfähigket - so der Kanon dessen, was wir Menschenwürde nennen und … Ohne Worte keine Werte weiterlesen